Jetzt online, im Radio dazu am 15. 5. 2018 auf SWR2 (28min Radio Doku) — mit dem Textspezial der SWR Online Kollegen
Schneller in der ARD Audiothek
SWR2 Wissen Europas Atomwaffen – Brauchen wir eine neue Abschreckung? (Text SWR)
Russland bedroht Europa mit neuen nuklearen Mittelstreckenwaffen. Die Volksrepublik China rüstet atomar auf und hegt Weltmachtambitionen. Abrüstungsverträge, einst von Reagan und Gorbatschow vereinbart, werden nicht mehr eingehalten. Vorbei sind die Zeiten, wo Atomwaffen nur dafür da waren, den ganz großen Krieg zu verhindern. Die USA als ehemalige Schutzmacht Europas wenden sich ab und nehmen vor allem China und Ostasien in den Blick. Kann ein gemeinsames europäisches Arsenal französischer und britischer Nuklearwaffen, künftig gar mit Deutschlands Unterstützung, Abschreckung für Europa garantieren? Braucht Deutschland eine neue Sicherheitspolitik, die nach Jahrzehnten des Abwartens wieder militärische Macht und den Willen zur Verteidigung ins Zentrum der Außenpolitik stellt?
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Weiter (SWR, odysso, 1. 3. 2018) zum Umgang mit Atomwaffen nach der Wahl von Trump und den aktuellen Veränderungen in der russischen Aussenpolitik. Als youtube
Siehe auch meinen Film zum Themenfeld Modernisierung von Atomwaffen (2016)
Manuskript (pdf) unten auf der Seite und Audio (nach 5 Jahren nicht mehr in den ARD/SWR Mediatheken) — hier —
Im Mai 2012 – da war die Welt noch in Ordnung. Russland ist Weltmeister – im Eishockey. Präsident Putin ist wieder Präsident, wiedereingesetzt nach einer Wahl, die internationalen Kriterien einer geheimen und freien Wahl nicht entsprach. Und seine Anhänger jubeln. Viele der Profiteure des Systems Putin bejubeln ihn im zumeist gleichgeschalteten Fernsehen. So gesehen auf dem Kanal NTW am 20. Mai 2012 in einem Moskauer Hotel.
Freie Medien werden nach und nach abgeschafft. Erst die freien Medien, dann das Internet unter Kontrolle gebracht, dann die unabhängige Justiz zerstört. So war der Plan. Wer nicht zu ihnen gehört, gehört ins Gefängnis. Politische Oppositionelle, einfache Bürger, die ihre Fahne nicht in den Putin-Wind halten wollten, geraten in die Fänge der Überwachungsmaschine. Die kommt nicht mehr in Gestalt Pistolen schwingender Geheimdienstler daher.
Leise und gepflegt geht es zu, Anzug und IT – Kenntnisse sind gefragt, wenn die Sicherheit der Bürger vom Putin – Apparat geschützt werden soll. Gerade im Internet. Bis 2012/13 war das Netz das Sprachrohr der Putin-Kritiker. So schreiben das die Geheimdienstexperten Andrej Soldatow und Irina Borogan in ihrer Geschichte des sowjetischen/später russischen Internets „The Red Web“ (2015), 2017 auch in einer russischen Ausgabe (Битва за рунет). Der FSB, eine Art Mix aus geheimer Polizei und Staatsanwaltschaft, verlangte ab 2012 Zugang zu den persönlichen Daten der Nutzer. Ebenso erging es großen Internetfirmen. Vier – fünf Jahre später suchen die Machthaber und die russischen Internetfirmen den technologischen Schulterschluss mit den Partnern in China. Die chinesische, digitale Totalkontrolle ist das Vorbild. Man trifft sich, man kennt sich, man tauscht sich aus.
Doch bisher scheinen die Machthaber in Moskau von ihrem Ziel, Opposition und demokratisches Handeln in und über das Internet verhindern zu können, noch weit entfernt. Proteste werden organisiert und ihre Logik der „Internet-Souveränität“ (ursprünglich eine Idee der Chinesen) wird in Russland mit seinen ausgeprägt europäischen Traditionen nicht recht angenommen. „Die Geburt des Politischen aus dem Geist der Propaganda“ [Übersetzung bei dekoder.org] nannte das kürzlich Andrej Archangelskij auf Carnegie.ru. Das Politische ist mächtiger als die schwarz/weiß Propaganda der Lawrows oder Aschmanows. Und das, obwohl sich Außenminister Lawrow zur Münchner Sicherheitskonferenz so viel Mühe gab, sein Modell eines souveränen (sprich) aggressiv – nationalistischen Landes als dem Westen überlegenes „post-westliches“ System darzustellen. Offenbar jedoch nicht ganz ohne Resonanz in Deutschland. Allein im Osten sehen 31% (fast exakt der Wähleranteil von AfD und Linken dort) in Russland (sie meinen die dortige Regierung) als verlässlichen Partner an. Offenbar im Glauben: Hauptsache gegen liberale, westliche Werte wie die Freiheit des Internets, da tut man sich auch gern mit Putin oder den Zensoren in China zusammen. Dass es auch in anderen Parteien, insbesondere im Umfeld von Matthias Platzeck, mindestens an Solidarität mit Verfolgten des Putin-Regimes mangelt, war nicht das Thema unserer SWR2 Wissen Radio Dokumentation: Totale Kontrolle. Internet-Überwachung in Russland und China (26. 6. 2017, 8:30 Uhr, SWR2). Wir konzentrieren uns ganz auf das Werden und Wachsen der Überwachungsmechanismen in beiden Ländern. Dank an alle Beteiligten! Mit Originaltönen von: Moskauer Protestierern am 26. März 2017, Wolf Biermann singt, Jurij Andropow spricht, über Andrej Sacharow wird gesprochen, Andrej Soldatow bei MEMORIAL, Ekatarina Schul’man spricht über die demokratische Seele in Russland auf einer Tagung des Goethe-Instituts, Gerd Koenen läßt uns an seinen Erfahrungen im Umgang mit kommunistischen Regimen teilhaben, Igor Aschmanow stellt seine Logik des „post-westlichen“ Internets vor, Der Berliner China-Experte Nabil Alsabah erklärt die chinesische Internetzensur, so auch der Informatiker Philipp Winter von der Princeton University und der chinesische Staats – und Parteichef Xi Jinping erklärt seine Internetkontoll- Regeln. Am Schluss kommen russische Schüler zu Wort, die einfach ihre politische Vision eines demokratischen Russland ausdrücken [auch hier bietet dekoder.org wertvolle Übersetzungen von Orginalquellen für die nicht-russischsprachige Welt an].
Raketen gegen Raketen. Das üben sie Ende Januar drei Tage lang: die Aegis Kampfschiffe der US Navy, Südkoreas und Japans. Wie können sie sicher eine Interkontinentalrakete des nordkoreanischen Regimes kurz nach dem Start zerstören?
Dabei ist die Zusammenarbeit von Südkorea und Japan keine Selbstverständlichkeit. auch nicht mehr als 70 Jahre nach dem Krieg. Selbst die Pläne Chinas, die Dominanz in Ostasien zu erlangen, lassen dort oftmals gerade an eine militärische Zusammenarbeit nicht denken.
Hier die Auflistung der aktuellen Rüstungsausgaben in Ostasien auf der Seite von Prof. Reinhard Zöllner/Uni Bonn (einem unserer Gesprächspartner für dieses Projekt).
Zu tief sind die Gräben der Vergangenheit. Und die aussenpolitische Rolle des unerfahrenen Präsidenten Trump im pazifischen Raum ist weiter unklar.
blog michael hänel 