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Internetkontrolle in Russland und China (SWR2, 26. 6. 2017)

Audio (ca. 28 min) und Manuskript als pdf — hier
Webbearbeitung/Erläuterungen/Links  (Redaktion SWR2 Wissen /Anja Braun/Ralf Kölbel),

Im Mai 2012 – da war die Welt noch in Ordnung.  Russland ist Weltmeister – im Eishockey.  Präsident Putin ist wieder Präsident, wiedereingesetzt nach einer Wahl, die internationalen Kriterien einer geheimen und freien Wahl nicht entsprach. Und seine Anhänger jubeln.  Viele der Profiteure des Systems Putin bejubeln ihn im zumeist gleichgeschalteten Fernsehen.  So gesehen auf dem Kanal NTW am 20. Mai 2012 in einem Moskauer Hotel.  DSC_200512 NTW klein

Freie Medien werden nach und nach abgeschafft. Erst die freien Medien, dann das Internet unter Kontrolle gebracht, dann die unabhängige Justiz zerstört. So war der Plan.  Wer nicht zu ihnen gehört, gehört ins Gefängnis. Politische Oppositionelle, einfache Bürger, die ihre Fahne nicht in den Putin-Wind halten wollten, geraten in die Fänge der Überwachungsmaschine. Die kommt nicht mehr in Gestalt Pistolen schwingender Geheimdienstler daher.

Leise und gepflegt geht es zu, Anzug und IT – Kenntnisse sind gefragt, wenn die Sicherheit der Bürger vom Putin – Apparat geschützt werden soll.  Gerade im Internet.  Bis 2012/13 war das Netz das Sprachrohr der Putin-Kritiker.  So schreiben das die Geheimdienstexperten Andrej Soldatow und Irina Borogan in ihrer Geschichte des sowjetischen/später russischen Internets „The Red Web“ (2015), 2017 auch in einer russischen Ausgabe (Битва за рунет).  Der FSB, eine Art Mix aus geheimer Polizei und Staatsanwaltschaft, verlangte ab 2012 Zugang zu den persönlichen Daten der Nutzer.  Ebenso erging es großen Internetfirmen.  Vier – fünf Jahre später suchen die Machthaber und die russischen Internetfirmen den technologischen Schulterschluss mit den Partnern in China. Die chinesische, digitale Totalkontrolle ist das Vorbild. Man trifft sich, man kennt sich, man tauscht sich aus.

Doch bisher scheinen die Machthaber in Moskau von ihrem Ziel, Opposition und demokratisches Handeln in und über das Internet verhindern zu können, noch weit entfernt. Proteste werden organisiert und ihre Logik der „Internet-Souveränität“ (ursprünglich eine Idee der Chinesen) wird in Russland mit seinen ausgeprägt europäischen Traditionen nicht recht angenommen.   „Die Geburt des Politischen aus dem Geist der Propaganda“ [Übersetzung bei dekoder.org] nannte das kürzlich Andrej Archangelskij auf Carnegie.ru.  Das Politische ist mächtiger als die schwarz/weiß Propaganda der Lawrows oder Aschmanows. Und das, obwohl sich Außenminister Lawrow zur Münchner Sicherheitskonferenz so viel Mühe gab, sein Modell eines souveränen (sprich) aggressiv – nationalistischen Landes als dem Westen überlegenes „post-westliches“ System darzustellen.  Offenbar jedoch nicht ganz ohne Resonanz in Deutschland.  Allein im Osten sehen 31% (fast exakt der Wähleranteil von AfD und Linken dort) in Russland (sie meinen die dortige Regierung) als verlässlichen Partner an. Offenbar im Glauben: Hauptsache gegen liberale, westliche Werte wie die Freiheit des Internets, da tut man sich auch gern mit Putin oder den Zensoren in China zusammen. Dass es auch in anderen Parteien, insbesondere im Umfeld von Matthias Platzeck, mindestens an Solidarität mit Verfolgten des Putin-Regimes mangelt, war nicht das Thema unserer SWR2 Wissen Radio Dokumentation: Totale Kontrolle. Internet-Überwachung in Russland und China  (26. 6. 2017, 8:30 Uhr, SWR2).  Wir konzentrieren uns ganz auf das Werden und Wachsen der Überwachungsmechanismen in beiden Ländern. Dank an alle Beteiligten!  Mit Originaltönen von: Moskauer Protestierern am 26. März 2017, Wolf Biermann singt, Jurij Andropow spricht, über Andrej Sacharow wird gesprochen, Andrej Soldatow bei MEMORIAL, Ekatarina Schul’man spricht über die demokratische Seele in Russland auf einer Tagung des Goethe-Instituts, Gerd Koenen läßt uns an seinen Erfahrungen im Umgang mit kommunistischen Regimen teilhaben,  Igor Aschmanow stellt seine Logik des „post-westlichen“ Internets vor,  Der Berliner China-Experte Nabil Alsabah erklärt die chinesische Internetzensur, so auch der Informatiker Philipp Winter von der Princeton University und der chinesische Staats – und Parteichef Xi Jinping erklärt seine Internetkontoll- Regeln. Am Schluss kommen russische Schüler zu Wort, die einfach ihre politische Vision eines demokratischen Russland ausdrücken [auch hier bietet dekoder.org wertvolle Übersetzungen von Orginalquellen für die nicht-russischsprachige Welt an].

Atomwaffen: Neue Gefahr oder endlich Abrüstung

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Veranstaltung (Vortrag/Diskussion) am 6. 4. 2017, 19:00 Uhr im Aachener Frankenberger Viertel. Hier bei Facebook zur Ankündigung

Siehe auch meine Berichtstattung zum Themenfeld bei SWR/odysso (Taktische Atomwaffen) und SWR2 (Strategische/Nukleare Situation in Ostasien).
Im Herbst für SWR/odysso zu Nuklearwaffen in Europa im Schatten von Trump.

 

 

 

Macht der Raketen – Kriegsgefahr in Ostasien (SWR2, 23. Januar 2017)

Raketen gegen Raketen. Das üben sie Ende Januar drei Tage lang: die Aegis Kampfschiffe der US Navy, Südkoreas und Japans. Wie können sie sicher eine Interkontinentalrakete des nordkoreanischen Regimes kurz nach dem Start zerstören?  kim-icbms-klein
Dabei ist die Zusammenarbeit von Südkorea und Japan keine Selbstverständlichkeit. auch nicht mehr als 70 Jahre nach dem Krieg.  Selbst die Pläne Chinas, die Dominanz in Ostasien zu erlangen, lassen dort oftmals gerade an eine militärische Zusammenarbeit nicht denken.
Hier die Auflistung der aktuellen Rüstungsausgaben in Ostasien auf der Seite von Prof. Reinhard Zöllner/Uni Bonn (einem unserer Gesprächspartner für dieses Projekt).
Zu tief sind die Gräben der Vergangenheit. Und die aussenpolitische Rolle des unerfahrenen Präsidenten Trump im pazifischen Raum ist weiter unklar.

All das in einer aktuellen Radio-Dokumentation auf SWR2 am Montag dieser Woche. Audio — hier auch das Manuskript der Sendung

Die Dokumentation folgt meinen Arbeiten zur militärischen Sicherheitslage in Südkorea. Audio (2013)

Dank allen Beteiligten!

 

Darknet: Rettung für Andersdenkende (инакомыслящие) in Russland, odysso ARD/SWR — 1. Dezember 2016, 22:00 Uhr

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Heute (1. 12. 2016, 22 :00 Uhr) in odysso: Mein Stück zur Nutzung von Darknet – Software und Tor-Netzwerk im heutigen Russland.
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Hier auf der odysso – Sendungsseite und auf der ARD mediathek als Video

Danke ans Team beim Dreh des Experten Jens Kubieziel (Jena) in Leipzig und in Jena Ende Oktober.  Und Dank an den Buchautor Андрей Солдатов / Andrej Soldatow (Moskau) und Dank an Udo Lielischkies und Oksana Orlowa vom ARD Studio Moskau für die freundliche und unkomplizierte Zusammenarbeit.

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SDI, Reagan, Gorbatschow, Reykjavik und die Stasi (SWR2 Wissen, 7. November 2016)

Seit 2001 beschäftigt mich (immer wieder) die Frage, welche Rolle Hochtechnologien am Ende des Kalten Krieges spielten.  Nach und nach lichtete sich der Wald, hin zu einem 28min Radiofeature, das diese Woche auf SWR2 erstgesendet wurde (dort audio und das ausführliche Manuskript). Dank an alle Beteiligten.

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Worum geht es? Der 12. Oktober vor 30 Jahren. Gorbatschow und Reagan kurz vor der Abreise. Der Gipfel im isländischen Reykjavik scheint gescheitert. So viele Hoffnungen enttäuscht. Und dann der Durchbruch: atomare Abrüstung wird (doch) möglich. Reagans SDI – Progamm wird davon nicht berührt. Gorbatschow hatte vergeblich dessen Ende gefordert.
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Nach Reykjavik hatte Gorbatschow Rückendeckung für eine Kritik auch des Stalinismus in der Sowjetunion, soweit es ihm möglich war. Wochen später kann Andrej Sacharow sein Exil verlassen, nach Moskau zurückkehren. Die Abrüstungsvereinbarungen nach Reykjavik (ein Jahr später der INF Vertrag) waren so auch ein Meilenstein für die Befreiung ganz Osteuropas von politischer Unterdrückung und Unfreiheit 1989.
In einem Video vom Juni 2016 erinnert sich Michail Gorbatschow an die Zeit vor 30 Jahren (mit englischen Untertiteln)

Mehr dazu am 7. November 2016 auf SWR2, 8:30 Uhr (danach als mp3 in der ARD Mediathek)

SWR2 Wissen
SDI – ein Abwehrsystem im Kalten Krieg
Von Michael Hänel
SDI, die 1983 von Ronald Reagan verkündete „Strategische Verteidigungsinitiative“, war in der alten Bundesrepublik ein Sinnbild aggressiver Militärdoktrin der USA. Und ein Beispiel für eine weltfremde technologische Zielrichtung. Einen Verteidigungsschirm gegen anfliegende Atomraketen zu bauen, schien damals technologisch unmöglich. Technologisch aufholen ohne zu forschen: Das war das Ziel von KGB und Stasi. Die machten Jagd auf das Know-how, denn SDI war eines der größten Forschungsprojekte des Kalten Krieges. Währenddessen hatten europäische Linksterroristen führende
Wissenschaftler, die an SDI beteiligt waren, zu terroristischen Zielen erkoren, mit zahlreichen Anschlägen und Morden. 30 Jahre später nutzen westliche Armeen Technologien, die damals im Zuge von SDI entwickelt wurden.

Neue Atomwaffen (SWR, odysso, 29. 9. 2016)

Atomwaffen? Gibt’s die noch? Versuchte man das Thema im Blätterwald in den letzten Monaten zu erlauschen,  tönten fast nur „meinungsstarke“ Artikel aus junge welt, freitag, RT, sputnik oder aus recherchefreien Artikeln der Querfrontpresse (die ich nicht verlinke). Erst das Duell von Clinton und Trump sorgte auch in deutschen Qualitätsmedien wieder für Aufmerksamkeit beim Thema Atomwaffen. Die offenbar vollständige Unkenntnis in Sachen Atomwaffen „beim lieben Donald“ konnte Hillary Clinton genüßlich ausnutzen. Dabei scheint bei Friedensbewegten der Gegner nach wie vor klar ausgemacht: Atomwaffen aus Amerika. Erst recht, wenn die in der Eifel, in Deutschland stationiert sind.  Kaum ein kritisches Wort war zu hören, als der EKD Chef Bedford-Strohm bei seiner Reise nach Hiroshima 2015 die Beseitigung aller Atomwaffen forderte. Eine Forderung, die – auf den ersten Blick – zum Schutz des Lebens auf dem Planeten Erde vernünftig erscheint. Nur: von Hiroshima sind es etwa 700km bis nach Nordkorea,  wenige Minuten Flugzeit für eine Rakete von Kims Gnaden. Wie wir erfahren haben, können Kims Soldaten wohl Raketen mit Atomwaffen bestücken,  jetzt schon oder doch spätestens 2020. Nach meinen Recherchen halten nur die nuklear bewaffneten amerikanischen Streitkräfte, stationiert in Japan und Korea, den Frieden in dieser Region am Leben: gegen China und seinen Verbündeten Nordkorea. Und in Europa, im Umgang mit Russland, ist die Situation noch komplizierter. Ein Grund, einmal genauer hinzusehen.  Am Donnerstag (29. 9. 2016; SWR 22:00 Uhr) mein aktuelles Stück zum Thema taktische Nuklearwaffen in Europa: hier auf youtube. Ausführlich mit zusätzlichen Interview – Videos mit Klaus Naumann und Götz Neuneck auf odysso.de:

Am 12. Oktober 2016 auch in der 3sat Sendung „nano

Die DDR und Nordkorea (aktueller Einwurf)

Aktuell dazu ist gerade erschienen mein Einwurf „Der Koreakrieg und der rote Fuchs“ – über die Geschichtspropaganda der DDR in Sachen Nordkorea und wie heute offenbar bei (einigen) Linken an diesen Wahrheiten nicht gerüttelt werden soll –  im Korea Forum 2015 (erschienen April 2016): hier der Text als pdf (alle Rechte beim Korea Forum).